Sehen Sie hier den Bericht:

http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/markt/media/markt6085.html

Scharfe Kritik an Stengels Amtsführung

02.06.2011 Ort: Stegaurach Von: Hans Kurz Fränkischer Tag

Protestaktion Enthält Bürgermeister Siegfried Stengel (CSU) dem Gemeinderat wichtige Informationen vor? Dieser – und andere – Vorwürfe haben ihm nicht nur eine von sieben Gemeinderäten unterzeichnete Dienstaufsichtsbeschwerde eingebracht. In der jüngsten Sitzung des Stegauracher Gremiums kam es zum Eklat.

Albert Fendrich, Heinrich Schubert, Ute Trepesch (alle Bürgernahe Liste/BNL), Bernd Fricke, Claudia Musig und Axel Nordmann (Grüne) sowie Joseph Höpfner (SPD) weigerten sich bei der Beschlussfassung zu der von der BNL selbst beantragten Tagesordnungspunkts “Änderung des Bebauungsplans Gewerbegebiet” abzustimmen – obwohl die Bayerische Gemeindeordnung eine Stimmenthaltung von Gemeinderäten verbietet.
Grund für die Protestaktion war, dass den Gemeinderäten, wie Bernd Fricke (Grüne) es formulierte “wesentliche Unterlagen vorenthalten” wurden. “Unter den gegebenen Umständen ist der Gemeinderat nicht in der Lage zu entscheiden”, stellte Albert Fendrich klar. Darauf drängte Stengel: “Jetzt stimmen wir ab – und ich rate dringend davon ab, dem Antrag der BNL nahezutreten.” Im Endeffekt stimmten Thilo Wagner und Ewald Burkart (beide FL-ÜWG) für eine Änderung des Bebauungsplans, wie sie bereits in einer Sondersitzung am 28. Dezember gefordert worden war. Die acht Gemeinderäte der CSU und Werner Waßmann (FL-ÜWG) schlossen sich dem Bürgermeister an. Die Räte von BNL, Grünen und SPD verweigerten sich geschlossen.

Einschüchterung?

Konkret ging es bei den “fehlen Unterlagen” um die Bewertung eines Schreibens des An walts von Bernhard Bröckelmann, der gegen die Heranziehung des so genannten Sparkassengrundstücks im Gewerbegebiet zu den Ausbaubeiträgen für die Kellerstraße klagt, durch einen Anwalt der Gemeinde. Das Schreiben des Bröckelmann-Anwalts, in dem den Gemeinderäten angedroht wird, sie haftbar zu machen, war in der Sitzung am 25. Januar von Bürgermeister Stengel verlesen worden. Der Gemeinderat hatte daraufhin das Thema Gewerbegebiet vertagt und beschlossen, dass bis zur nächsten Sitzung eine Stellungnahme eines eigenen Anwalts sowie des Landratsamtes eingeholt werden und zusammen mit dem Drohbrief den Räten als Arbeitsgrundlage zur Verfügung gestellt werden sollte. Am 8. Februar lag dann keines dieser Schreiben vor. Beim Anwalt der um eine Stellungnahme gebeten wurde, war – stellte sich heraus – erst am Tag der Sitzung angefragt worden. Dieser war jedoch nicht in seiner Kanzlei und lieferte erst am 10. Februar eine kurze Bewertung. Darin empfielt er den Stegauracher Gemeinderäten, sich “von der Rechtsmitteldrohung der Gegenseite nicht einschüchtern zu lassen”.
Genau diese Einschüchterung war nach Einschätzung der BNL-Räte aber der Grund, dass in der Gemeinderatssitzung vom 8. Februar der Änderungsantrag für den Bebauungsplan Gewerbegebiet bei einem 9:9 Patt abgelehnt worden war. Darum hatten sie den Antrag gestellt, das Thema erneut zu verhandeln. Einsicht in das Schreiben des von der Gemeinde befragten Anwalts hatte allerdings nur Albert Fendrich genommen. Bernd Fricke hatte Stengel am 13. Februar schriftlich gebeten, die darin enthaltenen Informationen zur Verfügung zu stellen.
Stengel hatte daraufhin geantwortet, dass er dem Wunsch nicht entsprechen könne. In seiner Antwort heißt es unter anderem, dass der “Wunsch auf Überlassung möglichst vieler schriftlicher Unterlagen … einen kaum mehr überschaubaren Rahmen angenommen” habe. Er habe daher “veranlasst, dass die Herausgabe von schriftlichen Dokumenten an Gemeinderatsmitglieder nicht weiter ausufert”. Stengel verwies auf das Recht auf Akteneinsicht, die bei ihm zu beantragen sei. Fricke hat zu diesem Vorgang das Landratsamt um eine rechtliche Überprüfung gebeten – eine solche lag bis zur Sitzung am Dienstagabend nicht vor.

Spekulation um Zweiten Bürgermeister

Die hitzige Debatte im Gemeinderat überlagerte die vorangegangene Wahl von Günter Litzlfelder (CSU) zum neuen Zweiten Bürgermeister. Der bisherige Zweite Bürgermeister Thilo Wagner (FL-ÜWG) hatte sein Amt vor drei Wochen aus beruflichen Gründen niedergelegt, was im Gemeinderat allgemein bedauert worden war, weil die von ihm geleiteten Sitzungen stets in konstruktiver und sachlicher Weise geführt wurden.
Obwohl die Niederlegung eines Ehrenamts nach der Bayerischen Gemeindeordnung nur aus privaten, beruflichen oder gesundheitlichen, nicht aber aus politischen Gründen erlaubt ist, nährte der Rücktritt in Stegaurach Spekulationen über ein Zerwürfnis zwischen Stengel und Wagner beziehungsweise zwischen der CSU und der FL-ÜWG. Wagner hatte schon vor gut einem Jahr festgestellt, der Schulterschluss mit der CSU nach der Kommunalwahl 2008 habe einer deutlichen Ernüchterung Platz gemacht. Litzlfelder wurde nun aber auf Vorschlag von FL-ÜWG-Gemeinderat Matthäus Metzner mit 13 Stimmen gewählt – so viele, wie beide Gruppen Gemeinderäte haben.

Den Fernsehbericht finden Sie hier: Frankenschau aktuell

in den nächsten Tagen wird ein Zeitungsbericht zur Gemeinderatssitzung vom gestrigen Dienstag erscheinen.

Ich möchte Euch kurz darüber informieren.

Vorab: Eine solche Gemeinderatssitzung wie die am vergangenen Dienstag habe ich noch nicht erlebt!

Auf der Tagesordnung war der Änderungsbeschluss für den Bebauungsplan Gewerbegebiet.

Die Bürgernahe Liste hatte einen Antrag zur Änderung des Bebauungsplanes am 31 .Oktober 2010 eingereicht.

Grund: Herr Bröckelmann hat Einspruch zum Vorausleistungsbescheid eingelegt.

Das Gericht hat dem Einspruch stattgegeben und Herr Bröckelmann muss die Vorausleistung nicht bezahlen. Dies lässt vermuten, dass Herr Bröckelmann im weiteren Verfahren gute Chancen hat, zur Erschließung nicht herangezogen zu werden.

Das Gericht hat in seiner Begründung deutlich gemacht, dass mit einer Bebauungsplanänderung das Bröckelmanngrundstück herangezogen werden kann. Eine Garantie gibt es hierfür natürlich nicht, es wäre aber eine reelle Chance das Grundstück zu beteiligen. Die Kosten für die anderen Grundstücksbesitzer würden dadurch auf ein „erträgliches“ Maß begrenzt.

Beantragt wurde, dass die Grünstreifen im Gewerbegebiet durchlässig sein sollen, damit eine kleinflächige Erschließung durch Zufahrten, Treppen oder Wege im Gewerbegebiet möglich gemacht wird. Es bestehen bereits nicht genehmigte Zufahrten, die dadurch legitimiert würden.

Dieser Antrag wurde in der Novembersitzung nicht berücksichtigt obwohl auf die Dringlichkeit besonders hingewiesen wurde.

In der Dezembersitzung war unser Antrag wieder nicht auf der Tagesordnung!

Dies veranlasste uns eine Sondersitzung zu beantragen,

Die Gemeinderäte von SPD und Grüne – Alternative Bürgerstimme unterstützten (min. 6 Unterschriften sind dafür nötig) unseren Antrag zur Sondersitzung.

Der Gemeinderat hat mit Mehrheit in seiner Sitzung am 28.12.2010 festgelegt, dass der Bebauungsplan geändert wird. Ein Änderungsbeschluss konnte noch nicht gefasst werden, da mit der Aufsichtsbehörde geklärt werden musste, ob es im Normalen oder im vereinfachten Verfahren durchgezogen werden wird.

In der gestrigen Sitzung sollte nun der Änderungsbeschluss gefasst werde.

Herr GR M. Metzner stellte einen Antrag am 31 . Januar 2011 (Unsere Anträge werden nicht so schnell behandelt!) dass die Grünstreifen so bleiben sollen wie bisher.

Begründung: Er wolle Grundstücke verkaufen, eine Änderung würde die Verhandlungen belasten. Aufgrund des Vertrauensverlustes beantragt er die Beibehaltung der jetzigen Festsetzungen.

Nachteile für die Grundstücke des Herrn M. Metzner durch die beantragte Änderung von Seiten der BNL konnten durch die Verwaltung (gab sich dazu reichlich Mühe) und der Aufsichtsbehörde nicht aufgezeigt werden.

Dieser Tagesordnungspunkt wurde vom BGM noch vor dem TOP zum Änderungsbeschluss gesetzt!

Der Antrag vom GR M. Metzner wurde mit 9 zu 9 Stimmen abgelehnt.

Im weiteren Verlauf der Sitzung war ich mehr und mehr entsetzt über die Kaltblütigkeit und Überheblichkeit wie mit Bürger unserer Gemeinde durch die CSU-Fraktion umgegangen wird.

Mit Halbwahrheiten und haltlosen Argumenten wurde vergeblich versucht „Ihre“ Sache zu erklären.

Hier werden christliche Werte von der CSU neu definiert: Quadratmeter (Fläche) geht vor Bürger – Aussage Manfred Amon

Dagegen gestimmt haben:

CSU: Litzlfelder, Krapp, Eichhorn, Schramm, Palasti, Amon, Stengel, Hofmann (Nöth – Krank)

ÜWG: Wassmann

GR M. Metzner ist von der Abstimmung ausgeschlossen (beteiligt)

Der Änderungsbeschluss wurde mit 9 zu 9 Stimmen abgelehnt!

Die Chancen zur Heranziehung des Bröckelmanngrundstückes zu den Erschließungskosten der Kellerstrasse werden dadurch geringer.

Was wirklich hinter dem Ganzen steckt blieb im Dunkeln.

Wir, die Gemeinderäte der Bürgernahen Liste werden jedoch auch weiterhin nicht nachlassen an der Seite der Bürger zu stehen bzw. Sie zu unterstützen.

Die Willkür des Bürgermeisters und der CSU-Fraktion kann jeden treffen, jeden Tag!

Auf bessere Zeiten und bessere Nachrichten

Heinrich Schubert

Dr. Ernst Niemeier   Bergedorfer Weg 4   21465 Wentorf bei Hamburg, Tel. 040-720 75 00

Pressemeldung
Erfurt, den 16. 11. 2010

Verein für grundrechtskonforme Abgabengestaltung unterstützt Aufstand gegen Willkür der Straßenbaubeiträge

Die Vertreter zahlreicher Bürgerinitiativen aus Dresden, Erfurt, Wentorf bei Hamburg, Würz- burg, aus dem Raum Bamberg/Coburg/Nürnberg sowie des Verbandes Deutscher Grundstücks- nutzer aus Berlin haben am 16. 11. 2010 in Erfurt einen “Allgemeinen Verein für gerechte Kommunalabgaben in Deutschland“ (AVgK) gegründet. Der Verein lädt die zahlreichen lokalen Bürgerinitiativen sowie auch andere Privatpersonen ein, sich dem Verein anzuschließen.

Der Verein betrachtet die bisherige Verteilung der Straßenbau- und Straßenausbaukosten in vielen Kommunen als ungerecht und grundgesetzwidrig. Schon die diesbezüglichen Satzungen und Landesgesetze sieht er als ungerecht und grundgesetzwidrig an. Er unterstützt deshalb alle Maßnahmen und Verfahren, die eine gerechte Gestaltung des kommunalen Abgabensystems und eine wirtschaftliche und bürgerfreundliche Mitgestaltung des Straßenausbaus ermöglichen.

Der Verein unterstützt daher insbesondere die beim Bundesverwaltungsgericht unter dem Aktenzeichen

BVerwG 9 BN 4.10

anhängige Nichtzulassungsbeschwerde gegen ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Schleswig und das anschließende Revisionsverfahren. Die Verfahren verfolgen das Ziel, die Missachtung des finanzwissenschaftlich statuierten Äquivalenzprinzips durch die Verwaltungs- und Oberver- waltungsgerichte zu beseitigen. Dieses sog. Fundamentalprinzip bezweckt eine gerechte Bela- stung der Bürger, indem es die Beitragserhebung an die erlangten Vorteile knüpft. Sind zu- rechenbare Vorteile nicht vorhanden, ist das Äquivalenzprinzip und damit eine Beitragserhe- bung nicht möglich. Die Verwaltungsgerichte verwässern dieses Fundamentalprinzip der öffent- lichen Abgabenerhebung, indem sie den Vorteilsbegriff entweder so weit auslegen, dass von Äquivalenz, von Entsprechung zwischen Vorteil und Beitrag nicht mehr die Rede sein kann. Oder sie konstruieren waghalsige, nicht wirklich vorhandene Vorteile, von denen sie behaupten, dass sie die Anwendung des Äquivalenzprinzips, d. h. die Beitragserhebung rechtfertigten. So konstruiert das OVG Schleswig einen vermeintlichen besonderen Vorteil der Grundstücks- eigentümer auf der Grundlage einer falschen Tatsachenbehauptung (dass die Straßennutzung vom Grundstück aus nach dem Ausbau steige, obwohl die Nutzung von den persönlichen und beruflichen Zielen abhängt). Und es vergleicht sachlich falsch und logisch unzulässig Grund- stücke an der ausgebauten Straße mit nicht betroffenen Grundstücken, obwohl die Ermittlung eines besonderen Vorteils nur durch den Vergleich zwischen den Nutzern der Straße möglich ist, die an den Kosten beteiligt werden sollen – wenn denn eine Vorteilszurechnung überhaupt möglich wäre. Die Finanzwissenschaft, die das Äquivalenzprinzip und damit die Notwendigkeit der Entsprechung von Vorteil und Beitrag im Interesse der gerechten Belastung statuiert hat, stellt allerdings fest, dass für “öffentliche Güter”, zu denen Straßen gehören, eine Vorteils- zurechnung gar nicht möglich ist. Die Missachtung dieser sachlich begründeten Sicht der Fachrichtung, die die Regeln und Prinzipien des öffentlichen Abgabensystems festgelegt hat, durch Verwaltungsgerichte führt zu Willkür und Verletzung des Grundrechts auf Gleichbehand- lung sowie zur Verletzung weiterer Grundrechte (Artikel 2, Artikel 14 GG).

Der Verein wird damit zum bundesweiten, zum überregionalen Sprecher der Interessen der zahl- reichen Bürgerinitiativen und Vereinigungen in den Ländern und Kommunen, ohne deren loka- les Engagement anzutasten. Er unterstützt in einem ideellen Sinne alle Vereinigungen, Verbände, Vereine, politischen Parteien und Privatleute, die gegen die Ungerechtigkeit des Kommunalab- gabensystems sowie die unwirtschaftliche und bürgerunfreundliche Gestaltung der kommuna- len Infrastruktur antreten, und bietet ihnen die Zusammenarbeit an.

Der Verein plant anlässlich einer bundesweiten Mitgliederversammlung in der ersten Hälfte des Jahres 2011, weitere Aktionen – insbesondere auch auf politischer Ebene – zu starten.

Kontakt:

Allgemeiner Verein für gerechte Kommunalabgaben in Deutschland
1. Vorsitzender
Dr. Ernst Niemeier
Bergedorfer Weg 4
21465 Wentorf bei Hamburg
Tel. 040-720 75 00
ernst.niemeier@t-online.de

das Jahr 2009 war ein aufreibendes Jahr für die Anlieger der Kellerstraße und allen Stegaurachern. An dieser Stelle möchten wir uns bei all denen bedanken, die sich für die Belange der Bürger eingesetzt haben. Sie haben uns Mut gemacht und geben uns Hoffnung doch noch Lösungen zu finden die für alle positiv sein können.

Von unserem Bürgermeister wünschen wir uns für das neue Jahr mehr Offenheit und Transparenz gegenüber dem Gemeinderat und den Bürgern. Es ist Bestandteil unserer demokratischen Grundsätze andere Meinungen einzuholen, anzuhören und diese auch zu berücksichtigen. Die Bürger sind nicht Gegner der Verwaltung! Vielmehr bilden wir Bürger die Gemeinde.

Unsere Straße ist nicht wie geplant fertig geworden. Wir haben nun schon 3 Monate Verzug. Der Sachstandbericht des Planungsbüro Strunz in der letzten Gemeinderatssitzung hat viele Fragen offen gelassen und war deshalb höchst unbefriedigend. Bei der Auftragsvergabe im Sommer wurde Druck gemacht, damit es keine Winterbaustelle wird. So wurde argumentiert. Nun müssen die Anlieger mit der unfertigen Straße zurecht kommen. Ein ordenlicher Winterdienst wird so kaum möglich sein.

Der Gemeinderat hat wie das Landratsamt beschlossen, dass das ehemalige Grundstück der Sparkasse an den Ausbaukosten beteiligt werden soll. Leider akzeptiert der Bürgermeister Siegfried Stengel (CSU) dies nicht. Das ist nicht nachvollziehbar und kann niemand verstehen.Dies wirft viele Fragen auf.

Das geplante Rehazentrum wurde von einem großem Teil der Bevölkerung nicht akzeptiert. Auch der Gemeinderat hat sich mehrheitlich gegen das Projekt entschieden. Durch den gemeinsamen Widerstand wurde dieses Projekt gestoppt. Auch hier bleibt es weiterhin spannend.

Aufgrund der Ereignisse hat sich ein Bürgerverein gebildet. Im neuem Jahr werden wir aktiv am Gemeindeleben teilnehmen. Jeder ist herzlich eingeladen mitzuwirken und positives für unsere Gemeinde zu tun. Wir werden uns für die Belange der Bürger einsetzen und konkrete Aufgaben in Angriff nehmen. Der vorläufige Vorstand erarbeitet aktuell ein tragfähiges Konzept, welches wir Anfang des neuen Jahres vorstellen werden.

Nun wünschen wir allen Frohe Weihnachten, Gesundheit und einen erfolgreichen Start ins neue Jahr.

Ihre IG Kellerstraße

Unser Hauptproblem die ruinösen Straßenausbaukosten belastet uns weiterhin sehr. Neue Informationen werden wir nach der heutigen Sitzung im Gemeinderat bekannt geben.

Bei dem Suchbegriff Stegaurach sind wir bei google nun auf Platz 5 (und das bei möglichen 182.000 Treffern!!), bei dem Suchbegriff Kellerstraße auf Platz 1.