Scharfe Kritik an Stengels Amtsführung

02.06.2011 Ort: Stegaurach Von: Hans Kurz Fränkischer Tag

Protestaktion Enthält Bürgermeister Siegfried Stengel (CSU) dem Gemeinderat wichtige Informationen vor? Dieser – und andere – Vorwürfe haben ihm nicht nur eine von sieben Gemeinderäten unterzeichnete Dienstaufsichtsbeschwerde eingebracht. In der jüngsten Sitzung des Stegauracher Gremiums kam es zum Eklat.

Albert Fendrich, Heinrich Schubert, Ute Trepesch (alle Bürgernahe Liste/BNL), Bernd Fricke, Claudia Musig und Axel Nordmann (Grüne) sowie Joseph Höpfner (SPD) weigerten sich bei der Beschlussfassung zu der von der BNL selbst beantragten Tagesordnungspunkts “Änderung des Bebauungsplans Gewerbegebiet” abzustimmen – obwohl die Bayerische Gemeindeordnung eine Stimmenthaltung von Gemeinderäten verbietet.
Grund für die Protestaktion war, dass den Gemeinderäten, wie Bernd Fricke (Grüne) es formulierte “wesentliche Unterlagen vorenthalten” wurden. “Unter den gegebenen Umständen ist der Gemeinderat nicht in der Lage zu entscheiden”, stellte Albert Fendrich klar. Darauf drängte Stengel: “Jetzt stimmen wir ab – und ich rate dringend davon ab, dem Antrag der BNL nahezutreten.” Im Endeffekt stimmten Thilo Wagner und Ewald Burkart (beide FL-ÜWG) für eine Änderung des Bebauungsplans, wie sie bereits in einer Sondersitzung am 28. Dezember gefordert worden war. Die acht Gemeinderäte der CSU und Werner Waßmann (FL-ÜWG) schlossen sich dem Bürgermeister an. Die Räte von BNL, Grünen und SPD verweigerten sich geschlossen.

Einschüchterung?

Konkret ging es bei den “fehlen Unterlagen” um die Bewertung eines Schreibens des An walts von Bernhard Bröckelmann, der gegen die Heranziehung des so genannten Sparkassengrundstücks im Gewerbegebiet zu den Ausbaubeiträgen für die Kellerstraße klagt, durch einen Anwalt der Gemeinde. Das Schreiben des Bröckelmann-Anwalts, in dem den Gemeinderäten angedroht wird, sie haftbar zu machen, war in der Sitzung am 25. Januar von Bürgermeister Stengel verlesen worden. Der Gemeinderat hatte daraufhin das Thema Gewerbegebiet vertagt und beschlossen, dass bis zur nächsten Sitzung eine Stellungnahme eines eigenen Anwalts sowie des Landratsamtes eingeholt werden und zusammen mit dem Drohbrief den Räten als Arbeitsgrundlage zur Verfügung gestellt werden sollte. Am 8. Februar lag dann keines dieser Schreiben vor. Beim Anwalt der um eine Stellungnahme gebeten wurde, war – stellte sich heraus – erst am Tag der Sitzung angefragt worden. Dieser war jedoch nicht in seiner Kanzlei und lieferte erst am 10. Februar eine kurze Bewertung. Darin empfielt er den Stegauracher Gemeinderäten, sich “von der Rechtsmitteldrohung der Gegenseite nicht einschüchtern zu lassen”.
Genau diese Einschüchterung war nach Einschätzung der BNL-Räte aber der Grund, dass in der Gemeinderatssitzung vom 8. Februar der Änderungsantrag für den Bebauungsplan Gewerbegebiet bei einem 9:9 Patt abgelehnt worden war. Darum hatten sie den Antrag gestellt, das Thema erneut zu verhandeln. Einsicht in das Schreiben des von der Gemeinde befragten Anwalts hatte allerdings nur Albert Fendrich genommen. Bernd Fricke hatte Stengel am 13. Februar schriftlich gebeten, die darin enthaltenen Informationen zur Verfügung zu stellen.
Stengel hatte daraufhin geantwortet, dass er dem Wunsch nicht entsprechen könne. In seiner Antwort heißt es unter anderem, dass der “Wunsch auf Überlassung möglichst vieler schriftlicher Unterlagen … einen kaum mehr überschaubaren Rahmen angenommen” habe. Er habe daher “veranlasst, dass die Herausgabe von schriftlichen Dokumenten an Gemeinderatsmitglieder nicht weiter ausufert”. Stengel verwies auf das Recht auf Akteneinsicht, die bei ihm zu beantragen sei. Fricke hat zu diesem Vorgang das Landratsamt um eine rechtliche Überprüfung gebeten – eine solche lag bis zur Sitzung am Dienstagabend nicht vor.

Spekulation um Zweiten Bürgermeister

Die hitzige Debatte im Gemeinderat überlagerte die vorangegangene Wahl von Günter Litzlfelder (CSU) zum neuen Zweiten Bürgermeister. Der bisherige Zweite Bürgermeister Thilo Wagner (FL-ÜWG) hatte sein Amt vor drei Wochen aus beruflichen Gründen niedergelegt, was im Gemeinderat allgemein bedauert worden war, weil die von ihm geleiteten Sitzungen stets in konstruktiver und sachlicher Weise geführt wurden.
Obwohl die Niederlegung eines Ehrenamts nach der Bayerischen Gemeindeordnung nur aus privaten, beruflichen oder gesundheitlichen, nicht aber aus politischen Gründen erlaubt ist, nährte der Rücktritt in Stegaurach Spekulationen über ein Zerwürfnis zwischen Stengel und Wagner beziehungsweise zwischen der CSU und der FL-ÜWG. Wagner hatte schon vor gut einem Jahr festgestellt, der Schulterschluss mit der CSU nach der Kommunalwahl 2008 habe einer deutlichen Ernüchterung Platz gemacht. Litzlfelder wurde nun aber auf Vorschlag von FL-ÜWG-Gemeinderat Matthäus Metzner mit 13 Stimmen gewählt – so viele, wie beide Gruppen Gemeinderäte haben.

Den Fernsehbericht finden Sie hier: Frankenschau aktuell

§ 26 Anträge
1. Anträge, die in einer Sitzung behandelt werden sollen, sind schriftlich zu stellen und ausreichend zu begründen.
2. Sie sollen spätestens bis zum 10. Werktag vor der Sitzung beim ersten Bürgermeister eingereicht werden.
3. Soweit ein Antrag mit Ausgaben verbunden ist, die im Haushaltsplan nicht vorgesehen sind, soll er einen Deckungsvorschlag enthalten.

Das bedeutet dass der Antrag gar nicht auf der Tagesordnung hätte stehen dürfen.

Wenn von anderen Gemeinderäten Anträge gestellt werden, werden diese oft über Monate verzögert behandelt.

Stellt sich nun die Frage ob dies nicht auch schon eine Art Amtsmißbrauch von unserem Herrn Bürgermeister ist?

in den nächsten Tagen wird ein Zeitungsbericht zur Gemeinderatssitzung vom gestrigen Dienstag erscheinen.

Ich möchte Euch kurz darüber informieren.

Vorab: Eine solche Gemeinderatssitzung wie die am vergangenen Dienstag habe ich noch nicht erlebt!

Auf der Tagesordnung war der Änderungsbeschluss für den Bebauungsplan Gewerbegebiet.

Die Bürgernahe Liste hatte einen Antrag zur Änderung des Bebauungsplanes am 31 .Oktober 2010 eingereicht.

Grund: Herr Bröckelmann hat Einspruch zum Vorausleistungsbescheid eingelegt.

Das Gericht hat dem Einspruch stattgegeben und Herr Bröckelmann muss die Vorausleistung nicht bezahlen. Dies lässt vermuten, dass Herr Bröckelmann im weiteren Verfahren gute Chancen hat, zur Erschließung nicht herangezogen zu werden.

Das Gericht hat in seiner Begründung deutlich gemacht, dass mit einer Bebauungsplanänderung das Bröckelmanngrundstück herangezogen werden kann. Eine Garantie gibt es hierfür natürlich nicht, es wäre aber eine reelle Chance das Grundstück zu beteiligen. Die Kosten für die anderen Grundstücksbesitzer würden dadurch auf ein „erträgliches“ Maß begrenzt.

Beantragt wurde, dass die Grünstreifen im Gewerbegebiet durchlässig sein sollen, damit eine kleinflächige Erschließung durch Zufahrten, Treppen oder Wege im Gewerbegebiet möglich gemacht wird. Es bestehen bereits nicht genehmigte Zufahrten, die dadurch legitimiert würden.

Dieser Antrag wurde in der Novembersitzung nicht berücksichtigt obwohl auf die Dringlichkeit besonders hingewiesen wurde.

In der Dezembersitzung war unser Antrag wieder nicht auf der Tagesordnung!

Dies veranlasste uns eine Sondersitzung zu beantragen,

Die Gemeinderäte von SPD und Grüne – Alternative Bürgerstimme unterstützten (min. 6 Unterschriften sind dafür nötig) unseren Antrag zur Sondersitzung.

Der Gemeinderat hat mit Mehrheit in seiner Sitzung am 28.12.2010 festgelegt, dass der Bebauungsplan geändert wird. Ein Änderungsbeschluss konnte noch nicht gefasst werden, da mit der Aufsichtsbehörde geklärt werden musste, ob es im Normalen oder im vereinfachten Verfahren durchgezogen werden wird.

In der gestrigen Sitzung sollte nun der Änderungsbeschluss gefasst werde.

Herr GR M. Metzner stellte einen Antrag am 31 . Januar 2011 (Unsere Anträge werden nicht so schnell behandelt!) dass die Grünstreifen so bleiben sollen wie bisher.

Begründung: Er wolle Grundstücke verkaufen, eine Änderung würde die Verhandlungen belasten. Aufgrund des Vertrauensverlustes beantragt er die Beibehaltung der jetzigen Festsetzungen.

Nachteile für die Grundstücke des Herrn M. Metzner durch die beantragte Änderung von Seiten der BNL konnten durch die Verwaltung (gab sich dazu reichlich Mühe) und der Aufsichtsbehörde nicht aufgezeigt werden.

Dieser Tagesordnungspunkt wurde vom BGM noch vor dem TOP zum Änderungsbeschluss gesetzt!

Der Antrag vom GR M. Metzner wurde mit 9 zu 9 Stimmen abgelehnt.

Im weiteren Verlauf der Sitzung war ich mehr und mehr entsetzt über die Kaltblütigkeit und Überheblichkeit wie mit Bürger unserer Gemeinde durch die CSU-Fraktion umgegangen wird.

Mit Halbwahrheiten und haltlosen Argumenten wurde vergeblich versucht „Ihre“ Sache zu erklären.

Hier werden christliche Werte von der CSU neu definiert: Quadratmeter (Fläche) geht vor Bürger – Aussage Manfred Amon

Dagegen gestimmt haben:

CSU: Litzlfelder, Krapp, Eichhorn, Schramm, Palasti, Amon, Stengel, Hofmann (Nöth – Krank)

ÜWG: Wassmann

GR M. Metzner ist von der Abstimmung ausgeschlossen (beteiligt)

Der Änderungsbeschluss wurde mit 9 zu 9 Stimmen abgelehnt!

Die Chancen zur Heranziehung des Bröckelmanngrundstückes zu den Erschließungskosten der Kellerstrasse werden dadurch geringer.

Was wirklich hinter dem Ganzen steckt blieb im Dunkeln.

Wir, die Gemeinderäte der Bürgernahen Liste werden jedoch auch weiterhin nicht nachlassen an der Seite der Bürger zu stehen bzw. Sie zu unterstützen.

Die Willkür des Bürgermeisters und der CSU-Fraktion kann jeden treffen, jeden Tag!

Auf bessere Zeiten und bessere Nachrichten

Heinrich Schubert

In der letzten Sitzung des Gemeinderates am 08.02.2011 hat sich mal wieder gezeigt, wie weit Bürgermeister Stengel, seine CSU Fraktion sowie ihm hörige Gemeinderatsmitglieder davon entfernt sind, das Beste für ihre Bürger zu erreichen. Vielmehr sind diese Leute dem Großkapital hörig.
Folgender Sachverhalt liegt vor. Der alte Bebauungsplan für das unterhalb der Kellerstraße liegende Gewerbegebiet sieht Grünstreifen vor, die als undurchlässig ausgewiesen sind. Dies bedeutet, dass es keine Zufahrten durch diese geben darf. Da dies aber bereits an mehreren Stellen praktiziert wird und an anderen Stellen gar kein Grünstreifen mehr vorhanden ist, sollte auf Antrag der Bürgernahen Liste der Bebauungsplan dahin geändert werden, dass alle noch vorhandenen Grünstreifen als durchlässig ausgewiesen werden. Dies hätte den Vorteil, dass die vorhandenen großen Grundstücke, die bis jetzt in ihrer Gesamtheit nicht zu verkaufen waren, in kleinere Stücke aufgeteilt und dadurch leichter zu veräußern wären. Zufahrten wären hier dann individuell möglich. Ein weiterer, für alle Anlieger positiver Effekt, wäre die Möglichkeit, das größte, sich unterhalb der Kellerstraße befindliche Grundstück zu den immensen Straßenausbaubeiträgen mit heranziehen zu können und so eine gerechte Aufteilung der ohnehin für den Einzelnen viel zu hohen Anteile zu erreichen. Hier sei angemerkt, dass zu diesem Grundstück durch den Grünstreifen über 30 Jahre lang eine von LKW nutzbare Zufahrt bestanden hat.
Durch einen geschickten Schachzug hat Bürgermeister Stengel innerhalb einer Woche einen Antrag von Herrn Metzer, dem der überwiegende Teil des Gewerbegebietes gehört auf die Tagesordnung genommen. Hier sei anzumerken, dass es bei dem Antrag der Bürgernahen Liste mehr als zwei Monate gedauert hat, bis deren Antrag auf der Liste der Tagesordnungspunkte erschien!!!
Laut Antrag von Herrn Metzner sollte der alte Bebauungsplan nicht geändert werden, da die Änderung für ihn von Nachteil sei. Auf Nachfrage konnte Herr Metzner aber kein Beispiel für einen ihm entstehenden Nachteil benennen.
Obwohl kein Nachteil festgestellt werden konnte, meinten Herr Amon und Herr Krapp (beide CSU) man müsse die Wünsche des Großgrundbesitzers berücksichtigen und den Antrag auf Änderung ablehnen. Die Anlieger der Kellerstraße hätten sich gewünscht, wenn einmal auf ihre Wünsche Rücksicht genommen worden wäre. Vielmehr hieß es damals von Seiten des Bürgermeisters:“ Auf die Anlieger kann keine Rücksicht genommen werden“!
Der Ablehnung des Antrages auf Änderung schloss sich neben dem Bürgermeister und der CSU Fraktion auch W.Waßmann an. Ob die Tatsache, dass Herr Stengel den Sohn seiner Lebenspartnerin bei der Gemeinde angestellt hat, dabei eine Rolle spielt, mag der intelligente Leser für sich selbst entscheiden.
Übrigens ist Deutschland im letzten Jahr auf der Liste der korrupten Länder wieder um einen Platz abgerutscht!

auch das Jahr 2010 war ein aufreibendes Jahr für die Anlieger der Kellertsraße.Die Fertigstellung der Straße ist nun erfolgt und erste Vorauszahlungsbescheide wurden an die Anlieger verschickt.Nun sind einige Verfahren anhängig und Widersprüche gegen die Bescheide seitens der Anlieger eingereicht. Auch war die Kellerstraße mehrfach Gegenstand von Gemeinderatssitzungen. Es hat sich gezeigt, dass mittlerweile viele unserer Gemeinderäte versuchen die Angelegenheit zu einem positiven Ende zu führen und Lösungswege zu entwickeln. So hat der Gemeinderat mehrheitlich die Veranlagung des ehemaligen Sparkassen-Grundstückes beschlossen. Allerdings hat der neue Besitzer Herr Bröckelman dagegen Widerspruch eingelegt. Besonders für die Bürger eingesetzt haben sich die Gemeinderäte der Grünen, Bürgernahe Liste, Freie Liste und SPD, die auch Gespräche mit den Bürgern führen. Die Mehrheit der CSU Gemeinderäte haben oft durch Ihre Äusserungen gezeigt, dass hier überhaupt keine Bereitschaft besteht, nach Lösungen zu suchen. Keine Gesprächsbereitschaft zeigt nach wie vor auch unser Bürgermeister Siegfried Stengel (CSU). Seit der Planung und dem Bau der Kellerstraße, ist er nicht einmal auf die Bürger zugekommen oder hat versucht Kompromisse zu finden. Im Gegenteil, man wird den Eindruck nicht los, dass alles unternommen wird, gegen die Bürger zu agieren. So wurden und werden z.B. Anträge von Gemeinderäten die nicht von der CSU stammen, immer wieder verschleppt oder teilweise nicht berücksichtigt. Nicht umsonst wurde in der Gemeinderatssitzung vom 11.05.2010 seitens Herrn Albert Fendrich (Bürgernahe Liste) festgestellt: “Ich habe das Gefühl der Gemeinderat wird vom Bürgermeister missachtet, ja sogar verachtet”. Die für das Jahr monatlich geplanten Sitzungen aller Fraktionsvorsitzenden zur Verbesserung der Zusammenarbeit stoßen , laut Herrn Bernd Fricke (Die Grünen) auf kein Interesse beim Bürgermeister. Wir finden das Schade!
Nun gibt es weitere Straßen im Gemeindegebiet, die für das neue Jahr geplant sind. Und auch hier gibt es ersten Unmut. Wir hoffen, dass der Gemeinderat in seiner Gesamtheit mehr im Sinne der Bürger handelt und nach Lösungen sucht, die für die Bürger zu vertretbaren Zahlungen führen.

Was hat sich noch ereignet?

Mehrere Interessengemeinschaften haben sich bundesweit zusammengeschlossen um zukünftig gemeinsam gegen ungerechte Straßenausbaubeiträge vorzugehen. Die Bündelung aller Aktionen und gegenseitiger Informatiosaustausch steht dabei im Vordergrund. (Details finden Sie unter Neuigkeiten)

Der Bürger e.V. Stegaurach hat sein erstes Jahr erfolgreich hinter sich gebracht. Wir freuen uns alle Interessierten am 27.01.2010, 19.00Uhr im Gasthaus Giehl zur Jahreshauptversammlung einzuladen. Wir werden über das erste gemeinsame Jahr berichten und einen Ausblick für das neue Jahr geben. Es stehen einige brisante Themen auf unserer Liste.

Nun sagen wir nochmals Danke an alle die uns unterstützt haben und wünschen ein erfolgreiches neues Jahr 2011.

Ihre IG Kellerstraße

PROGRAMM:
17.30 Uhr Sektempfang
18.00 Uhr Wortgottesdienst mit Fahnenweihe
18.45 Uhr Bürger e.V. Stegaurach, stellt sich vor (Infoabend)
19.45 Uhr Fachvortrag Organspende,
Referent: Priv.Doz.Dr.med. Clemens Grupp, Chefarzt am Klinikum am Bruderwald

Ab 18.30 Uhr Steak`s und Bratwürste
Getränke ab Beginn erhältlich !